CULT - Kultur und Bildung
 Als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung werde ich die steirischen Interessen sehr engagiert vertreten.
Bildung ist der Schlüssel zur Wettbewerbsfähigkeit der EU. Deshalb ist es besonders wichtig, die grenzüberschreitende Mobilität der Lernenden und Lehrenden weiter zu forcieren, um die Qualität der Ausbildung zu verbessern.
Hinsichtlich Medien, welches das Zusammenwachsen von Dienstleistungen und Technologien betrifft, ist mein vorwiegendes Anliegen, dass alle EU-Bürgerinnen und EU-Bürger Zugang zu freien und vielfältigen Medien in allen Mitgliedsstaaten haben.
Das aktuelle Programm zur Jugendförderung in der EU lautet "Jugend in Aktion".
Weitere zentrale Anliegen meiner Arbeit werden sein, die Jugend, wie auch den Sport zu fördern und zu unterstützen.
Weitere Informationen finden Sie hier:
Entwicklung der Sportpolitik in der EU
 Die europäische Sportpolitik unterlag bis dato keiner besonderen Rechtsgrundlage. Zum ersten Mal wirklich in den Mittelpunkt gerückt wurde die Sportpolitik im Jahre 1995, als der EuGH in der Rechtssache "Bosman" entschied. Darin sprach er aus, dass Sport dann in den Anwendungsbereich der EG-Bestimmungen fällt, sofern er eine Wirtschaftstätigkeit darstellt. In diesem Zusammenhang finden insbesondere die Regeln über die Arbeitnehmerfreizügigkeit und die Wettbewerbsregeln Anwendung. Nach diesem Urteil machten auch die Staats -und Regierungschefs deutlich, wie wichtig der Sport ist und nahmen in den Vertrag von Amsterdam (1997) eine Erklärung zum Sport auf. Auch im Vertrag von Nizza (2000) findet sich eine Erklärung über die bedeutende soziale Funktion des Sports.
Ab diesem Zeitpunkt nahm die Arbeit der EU im Bereich der Sportpolitik stark zu. Auf Initiative des Europäische Parlament fand im Jahr 2004 das Europäische Jahr des Sports (EJES) statt, dessen Ziel es war, insbesondere Jugendlichen aufzuzeigen welche Bedeutung der Sport für die Herausbildung persönlicher und sozialer Fähigkeiten hat. Im Jahr 2007 nahm das Europäische Parlament einen Initiativbericht über Sport und Erziehung an, indem die Bedeutung des Sports für Werte wie Selbstdisziplin, Selbstüberwindung, Solidarität und den Respekt für andere betont wird. Darüber hinaus nahm das Europäische Parlament einen Initiativbericht über die Zukunft des Profifußballs in Europa an, indem ua auf die Notwendigkeit hingewiesen wird, junge Talente zu fördern und ausgewogene Wettkämpfe zu unterstützen.
Ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung einer gemeinsamen Sportpolitik war die Verabschiedung des Weißbuchs zum Sport, welches die Kommission im Jahr 2007 veröffentlichte. Der darin enthalten Aktionsplan der auch als "Pierre de Coubertin"-Plan bekannt ist, betrifft insbesondere die sozialen und ökonomischen Aspekte des Sports, wie öffentliche Gesundheit, Bildung, soziale Eingliederung und Freiwilligenarbeit, Außenbeziehungen und Finanzierung.
Erst durch den Vertrag von Lissabon wurde der Sport als eigener Bereich der Gemeinschaftspolitik anerkannt. Die Artikel 6 und Artikel 165 betonen die Bedeutung des Sports in Europa, anerkennen seine Besonderheit und machen seine Förderung zu einem gemeinschaftlichen Ziel. Neben den oben schon genannten Themen, sollen insbesondere die auf freiwilligem Engagement basierenden Strukturen des Sports berücksichtigt werden. Obwohl die Sportpolitik nun primärrechtlich geregelt ist, wird der Grundsatz der Subsidiarität in diesem Bereich vorherrschend bleiben und die EU lediglich eine fördernde und unterstützende Funktion einnehmen.
Weitere wichtige Punkte
1999 wurde die Welt-Antidoping-Agentur (WADA) gegründet, an dessen Errichtung die Kommission maßgeblich beteiligt war.
Einen weiteren Wettbewerbsaspekt bilden die staatlichen Beihilfen (Art 87-89), da viele Sportvereine von Beihilfen staatlicher Behörden abhängig sind.
Das Fernsehen hat sich zur größten Finanzierungsquelle für den Profisport entwickelt, weshalb die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD) zu beachten ist, welche die unverschlüsselte Ausstrahlung bestimmter Sportveranstaltungen gewährleistet.
Eine neue Strategie für Europas Jugend - Investitionen und Empowerment
 Die Zukunft Europas, ihr Wohlstand und ihre Wettbewerbsfähigkeit hängt von seiner Jugend ab und deren Aussichten sind leider getrübt. Nicht nur die Wirtschaftskrise, auch Klimawandel, Arbeitslosigkeit, Diskriminierung und gleicher Zugang zu Bildung sind Themen die Jugendliche sehr beschäftigen.
In der vergangenen Woche wurde das Stück nun abgestimmt und mit großer Mehrheit im Plenum angenommen. Zu Recht wie ich finde, denn es ist nur richtig die Jugend zu unterstützen und zu fördern wo es nur geht, denn sie repräsentieren die Zukunft Europas!
Die Strategie besteht prinzipiell aus zwei Eckpfeilern, nämlich "Investition in die Jugend" und "Ermächtigung der Jugend". Dies bedeutet, dass mehr Mittel für Maßnahmen in Politikbereichen, die Jugendliche direkt betreffen zur Verfügung gestellt werden. Zum anderen soll erreicht werden, dass junge Menschen ihr Potential besser wahrnehmen und auch erkennen, wie sie die Gesellschaft gestalten können und die Werte und Ziele der EU besser vorantreiben.
In dem Kommissionsvorschlag werden kurzfristige Prioritäten bestimmt, welche gerade im Zuge der Finanzkrise von größerer Bedeutung sind. Diese Prioritäten beziehen auf das Eröffnen von Chancen in Bildung und Beschäftigung, Beteiligung der Jugend an der öffentlichen Gesellschaft und Solidarität mit den Mitmenschen. Im Detail sieht die Strategie sieben Aktionsbereiche vor:
Aktionsbereiche:
Bildung: zu viele frühe Schulabgänger, nichtformale Bildung stärken
Beschäftigung: Jugendarbeitslosigkeit ist doppelt so hoch wie normale Arbeitslosigkeit; Übergang von Schule zu Beruf muss erleichtert werden
Kreativität und unternehmerische Initiative: Talente und Unternehmergeist der Jugendlichen fördern, Bereitstellung von Technologien
Gesundheit und Sport: gesunder Lebensstil von jungen Menschen fördern
Partizipation: Jugend stärker in das staatsbürgerliche Leben der lokalen Gemeinschaft einbeziehen; Unterstützung von Jugendorganisationen
Soziale Integration: Arbeitslosigkeit, Behinderung, Einwanderung, Drogen, Diskriminierung .... alles Gründe für soziale Ausgrenzung
Freiwilligentätigkeit: Solidarität zwischen den Generation fördern
Die EU-Strategie für die Jugend ist eine sehr progressive und enthält klare Ziele und konkrete Maßnahmen, welche auf die Jugendlichen Europas zugeschnitten sind. Es liegt nun sowohl an den einzelnen Mitgliedstaaten, als auch an der Kommission, diese umzusetzen und somit die Jugend best-möglich zu unterstützen, eine wettbewerbsfähige und nachhaltige Zukunft für Europa zu gestalten!
Was ist eigentlich die Digitale Dividende und was für einen Nutzen hat sie für uns?
Unter der Digitalen Dividende (engl. digital dividend) versteht man die durch die Digitalisierung des Rundfunks frei gewordenen Frequenzbänder.
 Die digitale Ausstrahlung benötigt nur etwa 10 Prozent der Bandbreite, die eine entsprechende analoge Ausstrahlung bei vergleichbarer Qualität benötigen würde. Dadurch und durch die geringere Signalstärke bei der Ausstrahlung können Programmbetreiber deutlich Kosten sparen. Je nach Komprimierungsgrad der digitalen Übertragung werden bis zu 90 % der bislang verwendeten Frequenzbänder frei und können anderen Verwendungszwecken zukommen. So werden unter anderem seit der Digitalisierung deutlich mehr TV- und Hörfunkprogramme ausgestrahlt.
Die Bezeichnung digitale Dividende ist jedoch nicht unumstritten: Kritiker weisen darauf hin, dass sie missverständlich ist, weil auch nach der Digitalisierung letztendlich immer noch dasselbe, und nicht etwa ein größeres, Frequenzband vorhanden ist. Jenes wird nur anders belegt bzw. aufgeteilt.
Freiwerdende Frequenzen sollen nun für die Internet-Breitbandanbindung des ländlichen Raumes und zusätzlich für den Mobilfunk (Mobiltelefonie) genutzt werden.
Ein Problem besteht allerdings darin, dass auf den Frequenzen um 850 MHz die Veranstaltungstechnik ihre drahtlosen Mikrofone (Funkmikrofone: Headsets, Lavalier- und Hand-Mikrofone) betreibt.
Um europaweit den besten Nutzen aus dieser Dividende zu bekommen, hat die Europäische Kommission zur Vorbereitung des mehrjährigen Frequenzprogrammes (RSPP Radio Spectrum Policy Programme) Ende März den Frequenzgipfel durchgeführt. Dabei habe ich bemüht auf die spezielle Situation in Österreich hinzuweisen und darauf zu drängen, den terrestrischen Rundfunk als medienpolitische und volkswirtschaftliche Notwendigkeit anzuerkennen. Denn wie wir alle wissen, ist der Rundfunk ein unverzichtbarer Faktor der digitalen Wirtschaft. Auch haben die Investitionen in das digitale terrestrische Fernsehen die Digitale Dividende erst ermöglicht. Natürlich soll der Wettbewerb zwischen den Verbreitungsplattformen Kabel- Satellit und Terrestrik sowie auch den Mobilfunkanbietern aufrechterhalten bleiben. Denn nur so kann die neutrale Medienvielfalt erhalten bleiben.
Hauptziel wird deshalb sein, eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Breitband zu gewährleisten, ohne den Wettbewerb zu beeinflussen, ohne dem Endverbraucher Kosten aufzubürden und ohne etwaige Strahlenbelastung zu intensivieren. In diesem Sinnen werden wir sehen, welche Leitfäden die Kommission dafür in Planung hat.
http://ec.europa.eu/information_society/policy/ecomm/radio_spectrum/topics/reorg/dividend/index_en.htm
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